EUROPA Marius Sucevan

Der europäische Weg Rumäniens, der eigentliche Einsatz für die Diaspora in der Regierungskrise in Bukarest.

Die USR-Abgeordnete Diana Stoica, Vorsitzende des Ausschusses für europäische Angelegenheiten, in einem Video mit dem eingeblendeten Text „PSD își pregătește guvern cu AUR” (Die PSD bereitet eine Regierung mit der AUR vor)

Über 3,1 Millionen Rumänen leben heute in anderen Staaten der Europäischen Union, so die Eurostat-Daten vom 1. Januar 2025. Wir sind die größte Gruppe von Bürgern eines Mitgliedstaats, die in einem anderen Land der Union lebt, und unser Alltag, das Recht zu arbeiten, zu reisen und unsere Kinder überall in der Union großzuziehen, ruht auf einem einzigen Fundament: der festen Zugehörigkeit Rumäniens zum europäischen und euroatlantischen Raum. Genau dieses Fundament wird durch die Regierungskrise in Bukarest infrage gestellt, und die USR sagt klar, auf welcher Seite sie steht.

Was in Bukarest wirklich geschieht

Die Regierung unter Ilie Bolojan wurde am 5. Mai 2026 gestürzt, durch ein Misstrauensvotum von 281 Abgeordneten, der höchsten Zahl in der Geschichte des rumänischen Parlaments, ein Antrag, der von der PSD gemeinsam mit der AUR eingebracht wurde. Seither steckt das Land in einer anhaltenden politischen Blockade: Die Konsultationen im Cotroceni-Palast haben keine Mehrheit hervorgebracht, und die PSD hat sich in die Opposition begeben.

PNL, USR und UDMR haben Siegfried Mureșan als Ministerpräsidenten vorgeschlagen, Europaabgeordneter, Vizepräsident der Europäischen Volkspartei und Berichterstatter des Europäischen Parlaments für den Haushalt der Union. Die PSD unterstützt Sorin Grindeanu und lehnt die Variante Mureșan ab. Der USR-Vorsitzende Dominic Fritz erklärte, die Partei stimme keiner Alleinregierung der PSD zu und weigere sich, „die Leiter zu sein, über die die PSD an die Macht zurückkehrt”, und schlug stattdessen eine Minderheitsregierung aus PNL-USR-UDMR mit einer fairen Rotation im nächsten Jahr vor.

Wo die AUR ins Spiel kommt und warum es uns direkt betrifft

Hier liegt der Einsatz, der bis zu uns ins Ausland reicht. Die USR-Abgeordnete Diana Stoica, Vorsitzende des Ausschusses für europäische Angelegenheiten der Abgeordnetenkammer, warnt, dass „die PSD eine Regierung mit der AUR vorbereitet”. Das ist keine abstrakte Befürchtung: Eben jener Antrag, der die Regierung Bolojan stürzte, wurde von PSD und AUR gemeinsam unterzeichnet. Die AUR ist eine souveränistische Formation, und eine Regierung, die von ihren Stimmen abhinge, würde Rumänien von der europäischen Linie hin zu einer der Isolation drängen.

Für die fast 6 Millionen Rumänen außerhalb der Grenzen ist ein klarer europäischer Weg kein Slogan, sondern die Infrastruktur des Alltags:

  1. Die Freizügigkeit: das Recht, in jedem Mitgliedstaat zu leben und zu arbeiten, auf das sich über 1 Million Rumänen in Italien, über 900.000 in Deutschland und über 640.000 in Spanien stützen.
  2. Die Rechte als EU-Bürger: die Anerkennung von Qualifikationen, der gemeinsame konsularische Schutz, der Zugang zu Dienstleistungen in der gesamten Union.
  3. Die europäischen Mittel, die Investitions- und Rückkehrprogramme finanzieren, vom Aufbaufonds PNRR bis zum Programm „Diaspora Investește Acasă”.

Eine Regierung, die auf den Stimmen der AUR beruht, stellt genau diese Garantien infrage.

Was wir uns wünschen

Wir wünschen uns eine stabile Regierung, die Rumänien auf dem europäischen Weg hält, und keine, die mit dem Souveränismus verhandelt. Die USR hat eine verantwortungsvolle Lösung auf den Tisch gelegt: eine proeuropäische Exekutive und eine faire Rotation, keine Blockade und keine Isolation. Die euroatlantische Ausrichtung und die Unterstützung der Rumänen außerhalb der Grenzen sind für uns keine Wahlkampfthemen, sondern in der Satzung der Partei verankerte Ziele.

Als Vizepräsident der USR Italia verfolge ich diese Krise mit der Sorge dessen, der weiß, was für einen ausgewanderten Rumänen die Gewissheit bedeutet, dass das Land in der europäischen Familie bleibt. Mein Rat ist einfach: Achtet darauf, wer den europäischen Weg Rumäniens verteidigt und wer damit spielt. Von dort geht alles andere aus, von einem funktionierenden Konsulat bis zu einer Rückkehr, die einen Sinn hat.

← Zurück zum Jurnal